Schlagwortarchiv für: Verfassungsschutz

Berlin wächst weiter
Unsere Stadt ist in den letzten 10 Jahren um rund 340.000…

Verfassungsschutzbericht 2020
Heute habe ich gemeinsam mit dem Leiter des Verfassungsschutzes…

ARD Morgenmagazin – Beobachtung von Querdenken durch den Verfassungsschutz
Im Interview im ARD-Morgenmagazin sprach ich heute u.a. über…

Vorstellung der Berliner Verfassungsschutzberichts 2019
Heute stelle ich den Berliner Verfassungsschutzbericht für…

Zum Verbot der „Hizb Allah“
Ich begrüße das Betätigungsverbot gegen die „Hizb Allah“…

Verbot der Vereinigung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“
Das heutige Verbot der Vereinigung „Geeinte deutsche Völker…

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den AfD-„Flügel“ für rechtsextrem erklärt
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat mit seiner Entscheidung,…

Treffen mit dem Vize-Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Sinan Selen
Heute traf ich mich in Köln mit dem Vize-Präsidenten des Bundesamts…

Zur Entscheidung des BfV, die AfD zum Prüffall zu erklären
Wir werden jetzt sehr genau das Gutachten des Bundesamtes für…