Schutz jüdischer Einrichtungen

Der Schutz jüdischer Einrichtungen wird aktuell in Berlin erhöht. Angesichts der jüngsten Eskalation der Lage in Israel sichere ich der jüdischen Gemeinschaft in Berlin bestmöglichen Schutz zu. Die Polizei Berlin hat die ohnehin hohen Sicherheitsvorkehrungen für jüdische Einrichtungen nochmal verschärft. Unsere Sicherheitsbehörden beobachten die Entwicklung in Israel und ihre möglichen Auswirkungen für Berlin sehr genau. Angesichts der jüngsten Entwicklungen ist die jüdische Gemeinschaft verständlicherweise um ihre Sicherheit besorgt. Wir stehen in engem Kontakt zur jüdischen Gemeinde. Ich kann versichern, dass die Behörden in Berlin alles unternehmen, um Menschen jüdischen Glaubens und jüdische Einrichtungen zu schützen. Antisemitische Vorfälle in unserer Stadt sind vollkommen inakzeptabel. Wir treten jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entschieden entgegen. Flaggen zu verbrennen, ist kein Akt der Meinungsäußerung, sondern eine Straftat der Hasskriminalität, die hart verfolgt wird. Das gilt insbesondere auch für Versammlungen.