Der 1. Mai gehört den friedlichen politischen Demonstrationen!

Dieser 1. Mai in Berlin hat zwei Gesichter gezeigt: Auf der…

Statement zur Rigaer Straße

Wir haben nach der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes…

Zu Silvester

Die vielen Einsatzkräfte leisten an Silvester etwas ganz Besonderes…

Vorstellung Berliner Anti-Terror-Plan

Heute habe ich gemeinsam mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden…
ARD MOMA

ARD Morgenmagazin - Beobachtung von Querdenken durch den Verfassungsschutz

Im Interview im ARD-Morgenmagazin sprach ich heute u.a. über…

Zur heutigen Demonstration rund um das Brandenburger Tor

Es gab bei der heutigen Demonstration rund um das Brandenburger…

Interview in der Berliner Morgenpost

Mit der Berliner Morgenpost habe ich im Interview über die…

Zu den Ausschreitungen an diesem Wochenende

Ich verurteile diese blinde Gewalt aufs Schärfste. Wer Scheiben…

Zur Vorstellung der Kommissionsmitglieder zur Aufklärung der rechtsmotivierten Straftatenserie in Neukölln

Heute habe ich die zwei Mitglieder der Kommission vorgestellt,…

Zum Lagebericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Es ist wichtig, dass der Bundesinnenminister den Bericht heute…