Verabschiedung des Haushalts für 2022/23

Dieser Haushalt stellt die Weichen für mehr Wohnungsbau, mehr…

Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen

Erstmals werden in einem Bündnis der Neubau von bezahlbaren…

Schutz jüdischer Einrichtungen

Der Schutz jüdischer Einrichtungen wird aktuell in Berlin erhöht.…

Der 1. Mai gehört den friedlichen politischen Demonstrationen!

Dieser 1. Mai in Berlin hat zwei Gesichter gezeigt: Auf der…

Statement zur Rigaer Straße

Wir haben nach der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes…

Zu Silvester

Die vielen Einsatzkräfte leisten an Silvester etwas ganz Besonderes…

Vorstellung Berliner Anti-Terror-Plan

Heute habe ich gemeinsam mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden…
ARD MOMA

ARD Morgenmagazin – Beobachtung von Querdenken durch den Verfassungsschutz

Im Interview im ARD-Morgenmagazin sprach ich heute u.a. über…

Zur heutigen Demonstration rund um das Brandenburger Tor

Es gab bei der heutigen Demonstration rund um das Brandenburger…

Interview in der Berliner Morgenpost

Mit der Berliner Morgenpost habe ich im Interview über die…