Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus Berlin „Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus“
Gestern habe ich im Abgeordnetenhaus Berlin zur Aktuellen Stunde mit dem Thema „Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus“ gesprochen.
Es wurden unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger getötet, Menschen mit Wünschen, mit Träumen, mit Zielen, die sie mit uns, die sie bei uns, realisieren wollten. Sie wurden getötet, weil sie Sedat, Hamza oder Mercedes hießen – und nicht Alexander, Benjamin oder Marie. Der Mörder von Hanau hat Leben zerstört und Familien vernichtet, weil er glaubte entscheiden zu können, wer in Deutschland leben darf und wer nicht. Wer dazu gehört und wer nicht. Solches Denken ist schwer zu ertragen, es widerspricht allem, was eine freie und aufgeklärte Gesellschaft ausmacht.
Wir müssen uns immer wieder selbstkritisch fragen, ob wir auch mit den Opfern von Gewalt, Rassismus und Diskriminierung angemessen umgehen. Und da antworte ich ganz offen: Nein, leider nicht immer. Und das müssen wir ändern.
Wir haben Anfang dieser Woche den Zwischenbericht der Neukölln-Kommission erhalten, die die Ermittlungen in der mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Anschlagsserie überprüfen soll. Ich bedauere zutiefst, dass bei den Opfern das Gefühl entstanden ist, der Staat würde sie nicht ausreichend schützen. Ein solches Gefühl darf in unserem Land nicht entstehen. Und ich bitte um Verzeihung bei den Betroffenen, dass dieses Gefühl entstanden ist.
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