Versammlungsbehörde verbietet Demonstration von Attila Hildmann

Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie. Wer es aber ausnutzt um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Ich bin froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeigt.

Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 23.07.2020

Artikel auf tagesspiegel.de vom 23.07.2020