Schlagwortarchiv für: Demo-Verbot

Berlin wächst weiter
Unsere Stadt ist in den letzten 10 Jahren um rund 340.000…

Bürgerbüro bis auf weiteres für den persönlichen Besuch geschlossen
Zur Unterstützung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronaviruses…

Im Abgeordnetenhaus zu den Corona-Demonstrationen
Heute behandelte die Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus von…

Berlin verbietet Corona-Demonstrationen
Ich begrüße die Entscheidung der Versammlungsbehörde mehrere…

Versammlungsbehörde verbietet Demonstration von Attila Hildmann
Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr…

Eine der widerlichsten Veranstaltungen bleibt uns erspart
Der Veranstalter des Al-Quds-Marschs hat heute die Versammlung…

Innenverwaltung verbietet Auftritt antisemitischer Musiker am Brandenburger Tor
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat heute den Auftritt…

Erklärung zur Entscheidung des OVG zum Demo-Verbot
Ich bedauere, dass das Gericht nicht unserer Auffassung gefolgt…

Erklärung zum Verbot des Trauermarsch für die Toten von Politik
Die Versammlungsbehörde hat den Aufzug „Trauermarsch für…