Berliner Polizei bekommt eigenen Extremismusbeauftragten

Gerade weil die Polizei so hohes Vertrauen in der Bevölkerung…
rbb24

Polizei löst Kundgebung am Brandenburger Tor auf

Die im Grundgesetz verankerten Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit…
B.Z.

Nächtlicher Anschlag auf mein Bürgerbüro

Eine Stadt wie Berlin braucht Freiräume. Diese Freiräume dürfen…
Tagesspiegel

Versammlungsbehörde verbietet Demonstration von Attila Hildmann

Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr…

Das LADG ist kein Gesetz gegen die Polizei

Das LADG ist kein Gesetz gegen die Polizei. Es ist ein Gesetz…

Erklärung aller Innenminister zur Unterstützung der deutschen Polizei und zur Distanzierung von Rassismus

Die Resolution unterstreicht das Vertrauen, das wir in die Arbeit…

Einigung der Innenministerkonferenz zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus den griechischen Lagern

Es war dringend notwendig, dass der Bundesinnenminister seine…

Debatte zu Rassismus in der Polizei und die irreführende Kritik am neuen Antidiskriminierungsgesetz

Mit dem Cicero sprach ich über die Debatte zu Rassismus in…

Jahresbilanz Clankriminalität

2019 war das Jahr, in dem wir den Druck auf kriminelle Strukturen…

Vorstellung der Berliner Verfassungsschutzberichts 2019

Heute stelle ich den Berliner Verfassungsschutzbericht für…