BVV Lichtenberg im Oktober – Ergebnisse für das südliche Lichtenberg

Die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg leistet wichtige Arbeit für die Bürger in Lichtenberg. Auch wenn ich inzwischen nicht mehr direkt auf der bezirklichen Ebene aktiv bin, möchte ich Sie an dieser Stelle kurz auf die Arbeit der BVV Fraktion, für meinen Wahlkreis im südlichen Lichtenberg aufmerksam machen.

Das vollständige Fazit der BVV Fraktion finden Sie hier.

• Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt innerhalb von 2 Wochen darzulegen, unter welchen Umständen und mit welchem Kostenaufwand für den Bustransfer der Kinder aus dem Prinzenviertel zur Grundschule an der Sewanstraße der Einsatz von mehreren kleinen Bussen mit wohnortnahen Haltepunkten möglich ist und ob es dafür tatsächlich einer europaweiten Ausschreibung bedarf. Wenn die von den Eltern bevorzugte Lösung realisierbar ist, ist diese so schnell wie möglich umzusetzen. Der Schulweg für die Kinder aus dem Prinzenviertel ist noch immer unnötig lang und kompliziert. Die Eltern warten weiterhin auf die zugesagte Verbesserung. Der Antrag wurde von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen.

• Bolzplatz im Carlsgarten

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für einen Bolzplatz im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst ein. Dieser soll für Kinder und Jugendliche frei nutzbar sein. Dadurch werden mehr Freizeitmöglichkeiten geschaffen und es wird das soziale Miteinander vor Ort gefördert. Das Bezirksamt soll prüfen, ob und auf welchen Flächen der Bolzplatz gebaut werden kann. Die BVV hat den Antrag beschlossen. Die Initiative zum neunen Bolzplatz hierzu ging von zwei Jugendlichen aus, die in meinem Bürgerbüro um Unterstützung baten.

• Instandsetzung der Rheinpfalzallee

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert, bei der kommenden Investitionsplanung die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee bis Ecke Johannes-Zoschke-Straße (Hausnummern 1-20) mit aufzunehmen. Die Straße ist an der Stelle in einem sehr schlechten Zustand. Die Anwohnenden bitten seit Jahren um eine Instandsetzung und die SPD-Fraktion kommt der Bitte gerne nach. Der Antrag wurde von der BVV in die Ausschüsse „Haushalt und Personal“ und „Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste“. Die Initiative zu dem Antrag ging von einer Anwohnerin aus, die sich in meinem Bürgerbüro meldete.

• Gedenktafel für den am Bahnhof Karlshorst bei Bauarbeiten tödlich Verunglückten

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass eine Gedenktafel am oder im Bahnhof Karlshorst angebracht wird, die an den am 16. November 2013 tödlich verunglückten Arbeiter der Baustelle am Bahnhof Karlshorst erinnert. Der Bauarbeiter ist während der Bauarbeiten am Bahnhof Karlshorst ums Leben gekommen und es ist angemessen, dass seiner mit einer Gedenktafel gedacht wird. Die BVV hat den Antrag in den Ausschuss „Kultur und Bürgerbeteiligung“ überwiesen.

• Fahrradabstellanlage am Bahnhof Karlshorst

Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für ein Zwei-Etagen-Fahrrad-Parksystem um den Bahnhof Karlshorst ein. In dem Gebiet stehen nicht genügend Abstellplätze für Fahrräder zur Verfügung. Die BVV hat den SPD-Antrag beschlossen.