Bilanz 1. Mai in Berlin

Mit Blick auf den gesamten 1. Mai bin ich sehr zufrieden. Die Menschen haben am Tag der Arbeit stadtweit im Rahmen des Möglichen demonstriert und dies zum größten Teil friedlich getan.

Einen traurigen Zwischenfall gab es in Mitte, als mehrere Tatverdächtige ein Team der ZDF heute-show angegriffen haben. Ich verurteile den Angriff auf das ZDF-Team aufs Schärfste. Noch kennen wir nicht die genauen Hintergründe. Aber egal, ob rechts, links oder sonst wie motiviert, Gewalt gegen Medienvertretern ist durch nichts zu rechtfertigen. Ich bin froh, dass die Tatverdächtigen gefasst werden konnten und wünsche den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ZDF gute Besserung.

In Kreuzberg ist es der Polizei Berlin gelungen, dass Linksautonome nicht mit mehreren hundert Menschen geschlossen durch die Straßen ziehen konnten. Sie hat An- und Versammlungen konsequent unterbunden und es den Autonomen unmöglich gemacht, ihre Ziele zu erreichen. Vor diesem Hintergrund können wir deshalb von einem erfolgreichen, gewaltfreien und friedlichen 1. Mai sprechen, wie wir ihn seit vielen Jahren nicht mehr gehabt haben. Dennoch wurden auch in diesem Jahr Polizistinnen und Polizisten bei ihrer Arbeit verletzt. Ich wünsche ihnen allen baldige Genesung.

Offenbar meinten gestern Abend aber mehrere tausend Demo-Schaulustige, es gäbe keine Pandemie und man müsse sich das Geschehen in Kreuzberg aus nächster Nähe anschauen. Das ist kopfloser Aktionismus. Hier konnte der Infektionsschutz wegen der schieren Masse von Menschen nicht in der Form durchgesetzt werden, wie ich es mir gewünscht hätte.

Beitrag auf rbb24.de vom 02.05.2020