Schulerweiterungen und Neubau im südlichen Lichtenberg
Die Schulsituation im südlichen Lichtenberg bleibt eine Herausforderung für alle Beteiligten – auch ohne die Corona-bedingten Einschränkungen. In den kommenden Schuljahren sollen mehr Kinder eingeschult werden, als es bislang Grundschulplätze gibt. Daher wird momentan intensiv an Lösungen gearbeitet, um den wohnortnahen Unterricht für Grundschulkinder sicherzustellen: Durch Erweiterungen, neue Schulgebäude, Auslagerungen oder eine Neuorganisation der bestehenden Schulen.
Mit diesen und weiteren Maßnahmen konnte Lichtenberg schon in den vergangenen Jahren die Schulplatzversorgung für alle Kinder im Bezirk sicherstellen. Trotzdem werden wir zügig weitere Grundschulen bauen müssen. Bislang sind im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) mindestens vier neue drei-zügige Grundschulen geplant: zwei in Karlshorst (Rheinpfalzallee und Blockdammweg), eine in Friedrichsfelde-Süd (bereits in der Sewanstraße eröffnet) sowie eine in der Rummelsburger Bucht (Hauptstraße).[1]
Erfolgreicher Abschluss von langwierigen politischen Verhandlungen
Um die Grundstücke für die drei noch zu eröffnenden Grundschulen wurde bis ins vergangene Jahr immer wieder hart gerungen. Bei jedem Bebauungsplan (B-Plan) mussten deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kompromisse gefunden und Zugeständnisse gemacht werden.
Für die Grundschule an der Hauptstraße wurde der B-Plan Ostkreuz am 29.04.2019 angenommen, sodass die Schule ihren Platz in der BSO behalten konnte. Mittlerweile begannen die Vorbereitungen für die anstehenden Bauprojekte auf dem Grundstück „An der Mole“. Laut der letzten Rückmeldung aus dem Bezirksamt soll die Schule nun 2023 fertiggestellt sein.
Am 29.10.2019 erzielte der Bezirk nach intensiven Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Integration einen Durchbruch hinsichtlich des Grundstücks an der Rheinpfalzallee 83. Die damalige sozialdemokratische Stadtentwicklungsstadträtin Birgit Monteiro konnte sich in einem Treffen der beteiligten Verwaltungen mit ihrer Forderung durchsetzen, den größeren Teil des Grundstücks für soziale Infrastruktur zu sichern. Hier sollten auf einer Fläche von knapp 11.000qm eine drei-zügige Grundschule sowie ggfs. eine Kita und eine Jugendfreizeiteinrichtung entstehen, laut den letzten Planungen bis 2022.[2]
Die Planreife für die Parkstadt Karlshorst wurde erst am 21.11.2019 durch die BVV festgelegt. Dadurch griff eine Vereinbarung mit den Grundstücksentwicklern zur Übertragung des für die Grundschule am Blockdammweg vorgesehenen Teilgrundstücks, was wiederum bedeutete, dass der Schulbau seinen anvisierten Platz in der BSO behielt. Ich bin froh, dass der damit verbundene, schwierige Prozess gerade noch rechtzeitig abgeschlossen werden konnte und die SPD-Fraktion in der BVV mit ihrem unermüdlichen Einsatz ein deutliches Zeichen nach Karlshorst sendete. Die drei-zügige Grundschule soll laut den letzten Informationen des Bezirksamts 2023 fertiggestellt werden.
Darüber hinaus ist eine vier-zügige Grundschule auf dem Grundstück an der Waldowallee 115-117 geplant. Die Howoge soll hier außerdem eine vier-zügige ISS sowie 300 Wohnungen errichten. Da mit diesen Schulbauten nach derzeitigem Stand jedoch erst ab 2024 begonnen werden soll, bat ich die Wissenschaftsverwaltung darum, einen Teil des Grundstücks der HTW an der Treskowallee für eine Grundschule an die Senatsverwaltung für Bildung zu übertragen. Wie mir Sandra Scheeres Anfang April bestätigte, ist dies gelungen. Dort soll nun eine Holzmodulschule errichtet werden, da diese Bauweise mit nur neun Monaten Bauzeit am schnellsten zu realisieren ist. Zunächst soll das Gebäude als Grundschule, später als ISS genutzt werden.
Zusätzlich empfahl die Schulaufsicht im vergangenen Jahr, den HTW-Standort Treskowallee als potenziellen, langfristigen Schulstandort für eine weiterführende Schule zu nutzen. Dies wird allerdings nur zu realisieren sein, wenn die Konzentration der HTW am Standort Oberschöneweide finanzierbar und beschlossen ist.
Maßnahmen: Umbauen, erweitern, neu bauen
Bis diese neuen Schulgebäude errichtet sind und damit eine nachhaltige Entlastung eintritt, wird das Schulamt die Schulplatzversorgung durch andere Maßnahmen sicherstellen müssen. Dabei kamen in der Vergangenheit eine ganze Reihe von Maßnahmen zum Einsatz, beispielsweise wurden die bestehenden Schulgebäude mit Modularen Ergänzungsbauten (so genannte MEB) oder durch Container für den Schulunterricht erweitert und in einigen Fällen ein konventioneller Anbau oder ein Umbau bestehender Räume vorangetrieben. Die nachfolgende Tabelle bietet einen Überblick über die (geplanten) Maßnahmen in meinem Wahlkreis. Das Dokument kann hier runtergeladen werden. Da mittlerweile alle für solche Maßnahmen in Frage kommenden Flächen genutzt wurden, sind solche baulichen Ergänzungen inzwischen jedoch ausgereizt.
Zusätzliche Möglichkeiten zur Entlastung der Schulen
Weitere Entlastungen kamen durch eine Neuorganisation von Klassen, Änderungen des Zuschnitts der Einzugsbereiche oder auch Auslagerungen einzelner Klassen an einen anderen Schulstandort. An der Lew-Tolstoi-Schule, die derzeit einen Erweiterungsbau erhält, zeichnete sich beispielsweise die Auslagerung einiger Klassen in ein Gebäude an der Dolgenseestraße als die beste Lösung für die Schülerinnen und Schüler ab. Hier arbeiteten Schulaufsicht, Schulamt und Schule eng und vorbildlich zusammen. Seit den Winterferien 2020 werden einzelne Klassen mit einem durch Begleitpersonen betreuten Bus-Shuttle zu dem ausgelagerten Standort gebracht und wieder abgeholt. Diese Auslagerung wird durch das engagierte Lehrerkollegium mitgetragen und soll bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus 2021 beibehalten werden.
Das Lichtenberger Schulamt erarbeitet daher bereits einen Maßnahmenkatalog für das kommende Schuljahr, der sich an den letztendlich Anmeldezahlen für die ersten Klassen orientieren wird. Es gilt auch im kommenden Schuljahr, dass jedes Kind einen Schulplatz erhalten wird. Zudem werden zusätzliche Mittel für die Schulreinigungen zur Verfügung stehen sowie Verwaltungskräfte die Schulleitungen in den administrativen Angelegenheiten unterstützen, so wie es beispielsweise an der Karlshorster Schule bereits geschieht.
Nachtrag vom 29.06.2020
Das Lichtenberger Schul- und Sportamt hat eine Maßnahmenübersicht veröffentlicht, die ich Ihnen ebenfalls gerne zur Verfügung stelle.
[1] In meiner Wahlkreiszeitung Kiez Kompakt (Ausgabe 01/20) habe ich die angestrebten Eröffnungsdaten aus dem Schulentwicklungsplan (SEP) des Bezirkes Lichtenberg von Berlin für die Schuljahre 2018/19 – 2024/25 verwendet, der am 27.01.2020 veröffentlicht wurde. Diese Daten wurden in der Zwischenzeit nach hinten korrigiert.
[2] Da es mehrere Einwände gegen die Pläne der Senatsverwaltung für Integration für eine Modulare Unterbringung für Geflüchtete (MUF) auf dem Gelände der Rheinpfalzallee gab, wird derzeit an einem Runden Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern des Senats, des Bezirksamts, der BVV, des Bürgervereins Berlin-Karlshorst sowie der Anwohnerinnen und Anwohnern über einen Kompromiss für die widerstreitenden Interessen beraten. In diesem Kontext erstellte das Stadtentwicklungsamt mehrere Optionen für Karlshorst-Ost, die die verschiedenen Bedarfe Grundschule, ISS, Kita, Jugendfreizeitzentrum, Wohnungsbau, MUF sowie Wald auf unterschiedlichen Grundstücken im östlichen Karlshorst verorten. Dementsprechend kann sich der Standort der Grundschule nochmals ändern.
