Besuch in Tel Aviv – Gespräch mit dem israelischen Minister für öffentliche Sicherheit

Ich dulde keine antisemitische oder anti-israelische Hetze in unserer Stadt. Berlin als internationale und tolerante Metropole hat hier eine besondere Verantwortung. Unser wertvolles Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit darf nicht missbraucht werden. Deswegen bin ich fest entschlossen, alles rechtlich Mögliche zu unternehmen, um Auftritte von Unterstützern von Terrororganisationen und anderen antisemitischen Scharfmachern in Berlin zu verbieten. Aus diesem Grund haben wir heute mit Gilad Erdan, dem israelischen Minister für öffentliche Sicherheit, und dem Vertretungsbüro der Bundesrepublik Deutschland in Ramallah über die Möglichkeiten des Informationsaustauschs gesprochen. Je früher wir wissen, wer zu uns kommen will, desto besser können wir uns darauf vorbereiten.

„Wir tun alles, um antisemitische Auftritte zu verhindern“ – Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 10.01.2020