Besuch Wasserschutzpolizei Ost und Befahrung Rummelsburger See
Heute besuchte ich die Dienststelle der Wasserschutzpolizei Ost im Plänterwald. Im Fokus stand die Lage auf dem Rummelsburger See, der als Brennpunktbereich von der Wasserschutzpolizei Ost überwacht wird. Die Problemlage durch gesunkene oder oftmals kaum fahrtüchtige Boote, verbunden mit Lärm auf dem Wasser, ist häufig Gegenstand von Diskussionen und Beschwerden der Bewohnerinnen und Bewohner der Rummelsburger Bucht.
Gemeinsam mit der Wasserschutzpolizei befuhr ich im neuen Einsatzmittel, dem RIB (Rigid Inflatable Boat), den Rummelsburger See und machte mir ein Bild von der Lage auf dem Wasser. Das RIB ist ein modernes Schlauchboot, dass für die Bewältigung unterschiedlichster Einsatzlagen eingesetzt werden kann, u.a. für die Bekämpfung von Geschwindigkeitsverstößen, bedingt durch die hohe Manövriergeschwindigkeit selbst im engen Fahrwasser. Zudem ist das Erreichen der Einsatzorte schnell und ohne Wellenschlag möglich. Das erste RIB erhielt in diesem Jahr die Wasserschutzpolizei Ost. Mir ist wichtig, dass die Kontrolldichte auf dem Wasser weiter erhöht wird.
Die Beamtinnen und Beamten der Wasserschutzpolizei leisten eine hervorragende Arbeit in der Rummelsburger Bucht. Durch eine höhere Kontrolldichte können sowohl alte als auch neue Regeln besser durchgesetzt werden.Im Hinblick auf die Problemlage mit verwahrlosten Booten wurden in der letzten Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) bessere Möglichkeiten geschaffen, um auf dem Wasser für mehr Ordnung zu sorgen. So können verwahrloste Boote nun leichter abgeschleppt werden, wenn von ihnen eine Umweltgefahr ausgeht, weil sie beispielsweise zu sinken drohen. Ich werde mich zudem weiterhin dafür einsetzen, dass wir auch mit dem Bund zu besseren Lösungen vor Ort kommen, beispielsweise im Hinblick auf das Anlegen und Ankern in der Bucht.
