Silvester in Berlin – unser Konzept ist voll aufgegangen

Dank an die Einsatzkräfte zu Silvester in Berlin – unser Konzept ist voll aufgegangen

Ich danke allen Einsatzkräften für ihre professionelle und engagierte Arbeit! Feuerwehr, Polizei und die vielen Ehrenamtlichen der Hilfsdienste haben dafür gesorgt, dass die Berlinerinnen und Berliner und ihre Gäste ein fröhliches Silvester feiern konnten. Leider gibt es immer noch Menschen, die die Bedeutung von Silvester nicht verstanden haben und Feuerwerk für Waffen halten. Diese Menschen haben auch dieses Jahr wieder Mitmenschen gefährdet. Dafür fehlt mir jedes Verständnis. Allen verletzten Menschen – vor allem bei den Einsatzkräften, die für unseren Schutz arbeiten – wünsche ich gute Besserung.
Die Böllerverbotszonen in Tempelhof-Schöneberg (Steinmetzkiez) und Mitte (Alexanderplatz) waren allen Unkenrufen zum Trotz ein voller Erfolg. Die Polizei hat mit ihrer Präsenz sehr klar gemacht, dass sie Übergriffe wie beim Jahreswechsel 2018/219 nicht mehr hinnehmen wird. Unser Konzept ist voll aufgegangen. Die positiven Reaktionen der Anwohnerinnen und Anwohner bestätigen mich in der getroffenen Entscheidung.
Wir werden nun sehr genau die Silvesternacht 2019/20 auswerten und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Es ist jetzt zu früh, über weitere Verbotszonen zu spekulieren. Das werden wir nach eingehender Analyse entscheiden.
Die Polizei Berlin hat die Verbotszonen auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes eingerichtet. Bei Forderungen nach einem stadtweiten Verbot müssen auch die Aspekte Verkaufsverbote, Feinstaubbelastung und Sprengstoffgesetz beachtet werden. Diese Aspekte umfassen somit auch die Senatsverwaltungen für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Umwelt und Verkehr sowie Integration, Arbeit und Soziales.