Lichtenberger Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2014 und 2015 beschlossen

– Deutliche Schwerpunktsetzung in den Bereichen Schule, Grünflächen und Instandhaltung des Straßenlandes –

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin hat in ihrer Sitzung am gestrigen Abend mit 28 zu 24 Stimmen, bei einer Enthaltung, den Doppelhaushalt für die Jahre 2014 und 2015 beschlossen. Damit wurde der Weg frei gemacht, um das Lichtenberger Leitbild der Kinder- und Familienfreundlichkeit auch in Zukunft finanziell zu untersetzen und gleichzeitig solide zu wirtschaften.

Dazu Bezirksbürgermeister Andreas Geisel: „Der beschlossene Haushalt umfasst ca. 729 Millionen Euro pro Jahr und ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Wir setzen deutliche politische Schwerpunkte in den Bereichen Schule, Grünflächen und Instandhaltung des Straßenlandes.“
Die Bauunterhaltung für Schulen wurde um 2,3 Mio. € über die Vorgabe des Senats hinaus aufgestockt, um den Sanierungsrückstau in den Schulen schneller abbauen zu können. In der Summe sind jährliche Mittel gebunden, die gezielt für Maßnahmen zur Energieeinsparung (Intracting) verwendet werden sollen. Der Grünflächenetat wurde nahezu verdoppelt und setzt Schwerpunkte bei der Instandsetzung von Spielplätzen sowie bei der Pflanzung von neuen Bäumen. Bei der Instandhaltung des Straßenlandes wollen wir uns diesmal besonders auf die Sanierung von Geh- und Radwegen konzentrieren. Außerdem hat die BVV u.a. beschlossen in den Bürgerämtern und den Bibliotheken ein kostenloses WLAN zu installieren.