Gespräch mit der Berliner Morgenpost

Vor kurzem habe ich mit der Berliner Morgenpost gesprochen. Ein wichtiges Thema waren die steigenden Energiekosten. Für das laufende Jahr und das nächste Jahr gehen alle Experten davon aus, dass allein die Steigerung der Heiz- und Energiekosten eine Dimension von bis zu zwei Monatsmieten annehmen kann. Das ist eine erhebliche Herausforderung. Einige Vermieter und Versorgungsunternehmen haben bereits angeboten, vorab Ratenzahlungen zu vereinbaren, damit es nicht mit einem Mal zu einer großen Nachzahlung kommt. Wir haben deshalb im neuen Landeshaushalt einen Härtefallfonds eingerichtet, damit Mieterinnen und Mietern nicht der Strom abgedreht wird, weil sie finanziell überfordert sind. Es muss ein entsprechender Nachweis erbracht werden, welche Miethöhen anfallen, welche Heiz- und Energiekosten vorliegen und wie hoch das Haushaltseinkommen ist. In solchen Fällen leistet der Härtefallfonds Hilfe, um Mieter abzusichern. Es handelt sich um eine erhebliche Größenordnung, die wir da auffangen müssen.

Ich habe auch über das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen, das neue Förderprogramm für mehr Sozialwohnungen und die Notwendigkeit des weiteren Neubaus von bezahlbaren Wohnungen gesprochen. Das alles geht und ist der Mühen wert. Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung bei der Frage, welches Berlin wir uns wünschen. Wenn wir wollen, dass auch Menschen mit geringen und mittleren Einkommen in der Stadt wohnen können und nicht Londoner oder Pariser Verhältnisse herrschen, dann muss man heute die entsprechenden Entscheidungen treffen.