Schulerweiterungen und Neubau im südlichen Lichtenberg

Lichtenberg ist der am stärksten wachsende Bezirk hinsichtlich der Kinderzahl. Besonders deutlich merken wir das während unserer derzeitigen Aufholjagd in den südlichen Nachbarschaften des Bezirks. Fünf Schulen werden deshalb neu gebaut, vier werden erweitert. Um auch über kurzfristige Maßnahmen zu diskutieren, lud ich am 20.03.2019 zu einem Runden Tisch mit den Schulleitungen und Gesamtelternvertretungen (GEV) aus Karlshorst, Friedrichsfelde-Süde und der Rummelsburger Bucht.

Unter dem Titel „Lernen im Kiez“ begann schon im vergangenen Jahr ein Austausch über die Pläne für Karlshorst, um der steigenden SchülerInnenzahl gerecht zu werden. Seitdem konkretisierten sich viele der Maßnahmen, die in der Berliner Schulbauoffensive (BSO) festgeschrieben wurden. Dies ist das größte Investitionsvorhaben der laufenden Legislaturperiode. Für das bis Ende 2026 angelegte Programm sind Mittel von insgesamt 5,5 Mrd. Euro vorgesehen. Damit soll der Sanierungsstau an den Schulen abgebaut und neue Schulen für die wachsende Stadt errichtet werden. Alleine im südlichen Lichtenberg werden mehr als 160 Millionen Euro investiert. Die oben abgebildete Karte verdeutlicht, wo in den kommenden Jahren neue Schulen entstehen und welche Schulen durch Anbauten oder Modulare Ergänzungsbauten (MEB) erweitert werden.

Gemeinsam mit Mark Rackles, dem damaligen Staatssekretär für Bildung, und Wilfried Nünthel, dem Bezirksstadtrat für Schulen erörterten wir zudem kurzfristige Maßnahmen, die Abhilfe bei den besonders stark belasteten Grundschulen  schaffen könnten. Hierzu gehören beispielsweise räumliche Erweiterungen für die Schulessensversorgung. Da auf Bestreben der SPD zum kommenden Schuljahr für die Klassenstufen 1-6 der Elternbeitrag zum Schulessen abgeschafft wurde, werden verschiedene Maßnahmen durch neue Landes-Sonderprogramme realisiert. Diese könnten zunächst auch durch MEB bereitgestellt werden — solange ausreichend Platz vorhanden ist.

Schulen mit einer hohen Überbelegung können darüber hinaus Unterstützung vom Senat oder dem Bezirk erhalten, um beispielsweise Maßnahmen wie Schulhofaufwertungen umzusetzen. Hierfür ist eine individuelle Rücksprache zwischen der Schule, der Schulaufsicht, dem Bezirk und der Senatsverwaltung notwendig. Außerdem stehen im Verfügungsfond Mittel bereit, die ebenfalls gezielt zur Verbesserung der Unterrichtsbedingungen genutzt werden können.

Hinsichtlich der Sekundarstufen soll vor allem der Neubau an der Waldowallee für Entlastung sorgen. Die Bauarbeiten sollen allerdings erst 2023 beginnen, sodass die Schule 2026 eröffnet wird. Zuvor wird schon eine ISS mitsamt eines Gymnasiums an der Allee der Kosmonauten errichtet.

Weiterhin erhoffen wir uns eine Entlastung durch die perspektivische Nutzung des HTW Campus an der Treskowallee als Schulstandort. Momentan laufen noch die Verhandlungen mit den Eigentümern des Peter-Behrens-Baus in Schöneweide, in den die Hochschule umziehen möchte, um so ihr Angebot an einem Standort zu konzentrieren. Sobald eine Einigung erzielt ist, können die Planungen für einen (schrittweisen) Umzug  sowie die Nachnutzung des Geländes beginnen.

Abschließend befasste sich der Runde Tisch auch mit der Frage nach Sporthallen. Da jeder Schulneubau eine eigene Sporthalle bekommt, sollten zukünftig zahlreiche Sportstätten vorhanden sein. n