1. Mai: Berliner feiert weitgehend friedlich

Berlin hat gefeiert und demonstriert, so wie ich es mir an einem 1. Mai wünsche. Zahlreich, gelassen und friedlich. Die Menschen haben sehr deutlich gemacht: Wir haben keine Lust mehr auf Steineschmeißer und dumpfe Gewalt.

Die unangemeldete Demo durch das Myfest ziehen zu lassen war die richtige Entscheidung. Die Polizei hat hier mit dem richtigen Augenmaß entschieden. Es wäre unverantwortlich gewesen, den Aufzug zu unterbinden. Das wäre nicht von der Rechtslage gedeckt gewesen und hätte mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Gewalt mitten im Myfest geführt. Die Entscheidung wurde im Sinne der friedlich Feiernden gefällt. Selbstverständlich wird die Polizei jetzt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermitteln.

Die Provokationen im Vorfeld des 1. Mai sind ins Leere gelaufen. Wir werden auch in Zukunft nicht über jedes Stöckchen springen, das man uns hinhält. Besonnen die Lage zu betrachten und dann verantwortlich zu handeln, ist der beste Weg für mehr Sicherheit in Berlin. Dafür stehe ich als Innensenator.

Mehr dazu: hier.

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