05.11.2009 Thesen zum Ergebnis der Bundestagswahl 2009 und seinen möglichen Ursachen

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 war ernüchternd für die SPD. Ich scheue jedoch nicht davor zurück, dieses Ergebnis einer ehrlichen Analyse zu unterziehen. Daher im folgenden meine politischen Thesen zum Ergebnis der Bundestagswahl 2009 und den möglichen Ursachen.
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21.09.2009 Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit!

geisel-diskussion1Noch immer verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt 23 Prozent weniger als Männer. Die Löhne der Frauen sind selbst dann im Durchschnitt 12 Prozent niedriger als bei Männern, wenn Beschäftigte innerhalb eines Betriebs mit der gleichen beruflichen Qualifikation, dem gleichen Beruf und im gleichen Alter miteinander verglichen werden.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und die Sozial- und Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, haben jetzt einen Gesetzentwurf vorgestellt, mit dem diese Missstände beseitigt werden sollen.
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18.09.2009 Noch 9 Tage: So wird der Deutsche Bundestag gewählt

Bundestagswahlzettel 2009“Sie haben zwei Stimmen.”
Mit diesem Satz wird jeder Bürger am 27. September bei der Bundestagswahl konfrontiert. Aber was bedeutet das? Wie wird gewählt? Und vor allem wer wird gewählt?

Das deutsche Wahlrecht ist ein Verhältniswahlrecht. Die Parteien sind also gemäß ihrem Stimmenanteil im Parlament vertreten. Die Idee ist aber, dass der Wähler sich nicht nur für eine Partei entscheiden kann, sondern auch über die personelle Zusammensetzung des Bundestages mitentscheidet. Daher hat jeder Wahlberechtigte zwei Stimmen: die Erststimme und die Zweitstimme. Mit seiner Erststimme entscheidet sich der Wähler für eine Person, mit seiner Zweitstimme für eine Partei. Weiterlesen…


09.09.2009 Konkreter verbindlicher Fahrplan für Beendigung des militärischen Engagements in Afghanistan erforderlich

In der aktuellen Debatte über das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan hat Frank-Walter Steinmeier deutlich gemacht: Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist keine Daueraufgabe. Es geht jetzt darum, mit dem neu gewählten afghanischen Präsidenten einen konkreten Fahrplan für Dauer und Ende des Einsatzes verbindlich zu vereinbaren. Ein sofortiger kopfloser Rückzug der Bundeswehr hätte in Afghanistan allerdings weiteres Blutvergießen zur Folge und die Rückkehr der Mörder an die Macht. Das ist keine gangbare Option.
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26.08.2009 Dafür kämpfen wir: Der Deutschland-Plan

Deutschland-PlanWir dürfen uns mit der Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht einfach abfinden. Mit einem Aufbruch können wir im nächsten Jahrzehnt viel erreichen.

Frank-Walter Steinmeier hat einen Plan entwickelt, wie wir unser Land bis 2020 neu gestalten können. Mit diesem Plan, dem Deutschland-Plan, können wir ein besseres Deutschland schaffen. Wir können gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen.

Am 27. September entscheiden Sie, wie Deutschland die Chancen der Zukunft nutzt.

Video zum Deutschland-Plan und weitere Informationen im Anschluss. Weiterlesen…


20.08.2009 Von der SED zur SPD

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Quelle: Foto Kahle

Wir begrüßen Sylvia-Yvonne Kaufmann in der Lichtenberger SPD. Sie hat einen achtbaren Lebensweg zurückgelegt, auf dem sie immer für ihre politischen Ziele eintrat. Mit beträchtlicher Konsequenz verließ sie eher Die Linke, als sich dort wieder verbiegen zu lassen. Das fiel ihr nicht leicht, denn immerhin war sie dort Stellv. Bundesvorsitzende und langjährige Europaabgeordnete. So viel Rückgrat verdient Respekt. Für die SPD ist sie ein Zugewinn an politischer Kompetenz. Weiterlesen…


06.08.2009 Deutschland kommt im Kampf gegen Steuerhinterziehung voran

Auf Initiative von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat das Bundeskabinett am 5. August eine Verordnung beschlossen, die regelt, wie das Gesetz zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung praktisch umgesetzt werden soll. Jetzt können Steuerhinterziehung und Steuerbetrug mit Hilfe ausländischer Steueroasen endlich wirkungsvoll bekämpft werden.
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