Rede beim Deutschen Präventionstag

Berlin ist ein guter Gastgeber für den Deutschen Präventionstag,…

Bilanz zum 1. Mai

Berlin hat auch in diesem Jahr einen weitgehend friedlichen…

Berlin richtet „Gemeinsames Informations- und Bewertungszentrum Rechtsextremismus“ ein

Wir brauchen ein konsequentes und koordiniertes Vorgehen gegen…

Zum Urteil des Landgerichts gegen die „Ku‘damm-Raser“

Menschen, die unsere Straßen rücksichtslos für ihre selbstsüchtigen…

Zur Entscheidung des BfV, die AfD zum Prüffall zu erklären

Wir werden jetzt sehr genau das Gutachten des Bundesamtes für…

Richtigstellung zu Beitrag im Tagesspiegel

Ich möchte, das die Polizei den Opfern einer schweren Straftat…

Nach dem Anschlag in Straßburg

Der Anschlag von Straßburg zeigt, dass die Terrorgefahr unverändert…

Erklärung zur Entscheidung des OVG zum Demo-Verbot

Ich bedauere, dass das Gericht nicht unserer Auffassung gefolgt…

Erklärung zum Verbot des Trauermarsch für die Toten von Politik

Die Versammlungsbehörde hat den Aufzug „Trauermarsch für…

Spatenstich für Alex-Wache

Auf dem Alexanderplatz entsteht bis Ende des Jahres eine neue…